Alle beklagen den Flächenverbrauch – aber wie sieht es vor unserer Haustür aus?

Der sogenannte „Flächenverbrauch“, d.h. die ungebremste Ausdehnung von Siedlungs- und Verkehrsflächen auf Kosten der Landschaft, wird von vielen Seiten beklagt, so z.B. den Bauern- und Umweltverbänden. Der Flächenverbrauch wird landesweit von Katasterämtern erfasst und durch das Statistische Bundesamt jährlich zusammengestellt. Die höchsten Werte wurden im Jahr 2000 mit 129 ha pro Tag festgestellt, das entspricht 471 km2 pro Jahr (oder rund 57 000 Fußballfeldern). Das Phänomen wird seit Langem beobachtet und beklagt, im Rahmen der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie hat die Bundesregierung schon 2002 beschlossen, bis 2020 den bundesweiten Flächenverbrauch auf 30 ha pro Tag zu begrenzen.

Es sind zwar bereits Verbesserungen eingetreten, die letzten Zahlen des Flächenverbrauchs (31.12.2014) verfehlen mit 63 ha pro Tag aber nach wie vor deutlich die Zielmarke.

Als Tostedter GRÜNE haben wir die Bauentwicklung in der Randlage des Großraums Hamburg verfolgt und im Rahmen unserer Ratstätigkeit auch versucht, Expansionen in die Landschaft zu verhindern. Aber uns fehlte eine Messlatte, anhand derer wir prüfen konnten, ob Erweiterungen von Siedlungsflächen im Rahmen der gefassten Ziele bleiben oder ob wir Teil des bundesweiten Problems sind.
Daher hatten wir am 18.4.16 folgende Bitte an die Verwaltung gestellt:
„Hiermit bitten wir die Verwaltung, folgende Daten tabellarisch zusammenzustellen und diese dem Planungs- und Umweltausschuss vorzustellen: Veränderung der Siedlungs- und Verkehrsflächen (SuV) der Gemeinde Tostedt seit Beginn der statistischen Auswertung“
In der Begründung dazu führten wir aus: „…Bisher haben die kommunalen Planungsträger in der Gemeinde Tostedt jedoch keine wesentlichen Anstrengungen unternommen, sich bei der Ausweisung von Siedlungs- und Verkehrsflächen einzuschränken. Zur Verringerung des jährlich rasant ansteigenden Flächenverbrauchs und der Schonung der natürlichen Ressourcen, zu denen auch unversiegelte Bodenflächen gehören, sollte die Ausweisung von SuV zukünftig mit mehr Augenmaß und Willen zur Selbstdisziplin erfolgen. Die Überplanung bisher unversiegelter Flächen in den Außenbereichen von Siedlungen sollte mehr und mehr Ausnahme werden, die Wiedernutzbarmachung bereits versiegelter Flächen und eine innerörtlichen Nachverdichtung sollten demgegenüber verstärkt angestrebt werden.“

Am 8.8.2016 hat die Verwaltung in der Sitzungsvorlage 07.16/224 die erbetenen Zahlen zusammengestellt und kommentiert. In der Samtgemeinde Tostedt ist danach die Nutzung „Gebäude- und Freifläche“ von 1006 ha (1979) auf 1545 ha (2014) angestiegen, die Nutzung von „Verkehrsflächen“ im gleichen Zeitraum von 854 ha auf 931 ha.

Wir haben die Daten der Siedlungs- und Verkehrsfläche addiert (dazu rechnet das Statistische Bundesamt folgende Nutzungskategorien: Gebäude- und Freiflächen; Betriebsflächen ohne Abbauland; Erholungsflächen; Verkehrsflächen; Friedhöfe) und die jährlichen Veränderungen bestimmt. Im Mittel der Jahre seit 2001 sind in der Samtgemeinde jährlich 18 ha verbraucht worden.

Die KBU (Kommission Bodenschutz des Umweltbundesamtes) hat die Zielvorgaben der Bundesregierung auf die Länder verteilt. Danach stehen Niedersachsen im Jahr 2020 täglich 3,2 ha für neue Flächenbeanspruchungen zu, wenn die Nachhaltigkeitsziele nicht verfehlt werden sollen. Dieser Wert entspricht unter der Annahme gleichmäßiger Zuweisungen für alle Kommunen einem Flächenpool von 5,4 ha/Jahr für die Samtgemeinde Tostedt. Der Flächenverbrauch muss also auf 1/3 des bisherigen Mittels reduziert werden! Die Grenzen des Wachstums sind aufgezeigt, nun müssen sie umgesetzt werden.

An dem bisherigen Flächenverbrauch ist die Gemeinde Tostedt lediglich zu 40 % beteiligt (im Mittel 7,1 ha pro Jahr), obwohl sie als Zentralort fungiert und mehr als 50 % der Einwohner dort ansässig sind. Im Vergleich der umliegenden Kommunen wurden in Heidenau (54 ha entsprechend 21,7 % der Samtgemeinde) und in Otter (25 ha entsprechend 10,1 % der Samtgemeinde) in den letzten 14 Jahren die meisten Flächen verbraucht.

Für uns bedeuten die Zahlen, dass gemeinsame Anstrengungen notwendig sind, den Flächenverbrauch auch vor unserer Haustür deutlich zu reduzieren. Dabei meinen wir mit ‚gemeinsam‘ zunächst übergreifend in den Gemeinden der Samtgemeinde, darüber hinaus aber auch in Kooperation mit den Nachbarkommunen. Nur durch eine abgestimmte Baulandentwicklung können die bundesweiten Ziele erreicht werden. Ein ‚Flächenzertifikat‘, mit dem jede Kommune jährliche und handelbare Rechte für eine Inanspruchnahme der Landschaft erhält, könnte ein geeignetes Instrument sein, bedarf dann aber einer landes-/bundesweiten Einführung. Modellversuche laufen, bis zur Umsetzung bedarf es aber politischem Willen, der bei uns schon vorhanden ist.

(Details siehe https://www.umweltbundesamt.de/themen/boden-landwirtschaft/flaechensparen-boeden-landschaften-erhalten/handel-flaechenzertifikaten)

Text als Download inklusive Grafiken des Umweltbundesamtes hier: Flächenverbrauch SG-Tostedt

Der Text unserer Anfrage sowie die Vorlage der Verwaltung werden hier in Kürze verlinkt – wir bitten um ein bisschen Geduld.

Vielen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler für die tollen Ergebnisse für die GRÜNEN in der Samtgemeinde Tostedt!

Bündnis 90 / Die Grünen in Tostedt haben bei den Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag mit 18,6% auf Samtgemeindeebene ein tolles Ergebnis erzielt. Wir haben aber nicht nur in der Samtgemeinde sondern auch in den Gemeinden und auf Kreisebene Stimmen hinzugewonnen.

Im Samtgemeinderat sind wir nun mit 6 Sitzen vertreten, statt bisher mit 5 Sitzen. Und auch im Gemeinderat Tostedt sitzen nun 6 GRÜNE Ratsherren und Ratsfrauen. In Handeloh und Wistedt haben wir 2 Sitze erringen können und in Königsmoor sind wir erstmals mit einem Ratsherren vertreten. Außerdem gratulieren wir der UWG in Heidenau, die zukünftig mit 6 Sitzen im Gemeinderat Heidenau vertreten sein wird. Wir freuen uns sehr über das uns entgegengebrachte Vertrauen und die dadurch zum Ausdruck gebrachte Bestätigung unserer bisher geleisteten Arbeit durch die Wählerinnen und Wähler! Jetzt können wir unsere Arbeit mit noch mehr personeller Kraft weiterführen!

Und dies sind unsere neuen Ratsfrauen und -herren:

Samtgemeinde Tostedt

Dr. Wagner, Bettina

Weippert, Nadja

Riepshoff, Reinhard

Rogge-Wokittel, Karin

Benjamin, Henrietta

Picard, Rocio

Gemeinde Tostedt

Weippert, Nadja

Rogge-Wokittel, Karin

Dr. Gröngröft, Alexander

Boos-Wagner, Tamara

Picard, Rocio

Knabe, Günther

Gemeinde Wistedt

Dr. Wagner, Bettina

von Rennenkampff, Till

Gemeinde Königsmoor

Ritter, Carsten

Gemeinde Handeloh

Hindersin, Waldemar

Blanck, Uwe

 

Die detaillierten Ergebnisse können hier eingesehen werden: Wahlergebnisse Kommunalwahlen 2016

Listenaufstellung für die Kommunalwahlen am 11. September 2016

Der Ortsverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN in Tostedt hat auf seiner Sitzung am Montag, den 13.06.2016 die Listen mit den Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen im September 2016 beschlossen. Für die Wahl des Samtgemeinderates Tostedt bewerben sich für die Grünen insgesamt 16 Personen. Das Team besteht aus altbekannten Grünen Ratsmitgliedern und neuen Gesichtern, die sich seit den letzten Kommunalwahlen dem Ortsverband angeschlossen haben. Auch für die Gemeinderäte in Tostedt, Wistedt und Handeloh haben sich wieder Kandidatinnen und Kandidaten gefunden, die für die Grünen kandidieren. Erfreulicherweise sind gegenüber den letzten Wahlen auf allen Gemeindelisten Bewerberinnen und Bewerber hinzugekommen – eine Konsequenz des stetigen Anwachsens des Ortsverbandes der Grünen in Tostedt. Besonders erfreulich ist es zudem, dass sich nun erstmalig auch für den Gemeinderat in Königsmoor Kandidaten gefunden haben und die Grünen hier mit zwei Bewerbern ins Rennen gehen können. Wie auch bei den letzten Kommunalwahlen verzichtet BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf eine Listenaufstellung für die Gemeinde Heidenau, wo die Partei die dortige Unabhängige Wählergemeinschaft Heidenau mit dem Bürgermeister Reinhard Riepshoff voll unterstützt.

Samtgemeinde Tostedt, Wahlbereich I – Tostedt

  1. Weippert, Nadja
  2. Rogge-Wokittel, Karin
  3. Prigge, Nadine
  4. von Rennenkampff, Till
  5. Grönemeyer, Timo
  6. Knabe, Günther
  7. Picard, Rocio
  8. Benjamin, Hans-Joachim
  9. Boos-Wagner, Tamara

Samtgemeinde Tostedt, Wahlbereich II – Außengemeinden

  1. Dr. Wagner, Bettina
  2. Riepshoff, Reinhard
  3. Benjamin, Henrietta
  4. Dr. Gröngröft, Alexander
  5. Hindersin, Waldemar
  6. Mondry-Ritter, Nick
  7. Lohmann, Birgit

Gemeinde Tostedt

  1. Dr. Gröngröft, Alexander
  2. Weippert, Nadja
  3. Rogge-Wokittel, Karin
  4. Picard, Rocio
  5. Boos-Wagner, Tamara
  6. Knabe, Günther
  7. Lohmann, Birgit
  8. Grönemeyer, Timo
  9. Benjamin, Hans-Joachim
  10. Koslowski, Manfred

Gemeinde Wistedt

  1. Dr. Wagner, Bettina
  2. von Rennenkampff, Till
  3. Graack, Hans-Jürgen

Gemeinde Königsmoor

  1. Ritter, Carsten
  2. Mondry-Ritter, Nick

Gemeinde Handeloh

  1. Hindersin, Waldemar
  2. Blanck, Uwe
  3. Birke, Joachim
  4. Heger, Stephan
  5. Bartz, Christian
  6. Digel-Birke, Karin

Informationen zu den Grünen in Tostedt und die Arbeit in den politischen Gremien und im Ortsverband

Wenn wir vom Ortsverband der Grünen sprechen, ist damit die parteiorganisatorisch kleinste Einheit der Partei Bündnis 90/ Die Grünen auf kommunaler Ebene gemeint. Übergeordnet kommen darüber der Kreisverband, der Landesverband und der Bundesverband. Jede Ebene hat dann einen Vorstand – diese besteht bei uns in Tostedt aus Birgit Lohmann, Alexander Gröngröft und Karin Rogge-Wokittel (als Kassiererin). Unser monatliches „OV“-Treffen ist daher eigentlich das Treffen der Partei. Da wir dort jedoch in großer Runde meistens die Sachen aus den Räten (Samtgemeinderat und Gemeinderäte der Gliedgemeinden) besprechen und (außer zu den Wahlen) die parteipolitischen oder parteiinternen Themen eher weniger Bedeutung haben, treffen sich bei dem OV-Treffen alle Interessierten und Ratsmitglieder, auch wenn sie nicht Parteimitglied sind. Bei Sachthemen kann daher auch jeder mitreden und seine Meinung sagen. Wenn es allerdings um parteipolitische Entscheidungen geht (Listenaufstellung für Kommunalwahlen oder Vorstandswahl) oder um Beschlüsse über die Ausgabe von Parteigeldern, dann dürfen nur die Parteimitglieder abstimmen. Das hindert alle anderen meistens allerdings nicht daran, zumindest ihre Meinung dazu kundzutun.

Im Samtgemeinderat sitzen für die Partei Bündnis 90/ Die Grünen Birgit Lohmann, Bettina Wagner, Waldemar Hindersin, Karin Rogge-Wokittel und Nadine Prigge. Nadine Prigge ist kein Parteimitglied – alle anderen schon. Unsere Fraktion bildet im Samtgemeinderat zusammen mit Burkhard Allwardt eine „Gruppe“ – das ist nach Niedersächsischem Kommunalverfassungsgesetz eine Möglichkeit, um sich in Räten zu Interessengruppen zusammenzuschließen, die dann gemeinsam bei der Sitzvergabe in den Ausschüssen berücksichtigt werden.

Die Sitzungen des Samtgemeinderates sowie die Sitzungen der Fachausschüsse (Jugend-, Senioren- Sozial- und Sportausschuss, Schulausschuss, Umwelt-, Bau- und Planungsausschuss, Feuerschutzausschuss, Finanzausschuss) sind öffentlich, dort kann jeder hingehen. Ausnahme ist der Samtgemeindeausschuss – dies ist der Verwaltungsausschuss, der öfter tagt und auch verwaltungsinterne Dinge behandelt wie z.B. Personalsachen – dieser Ausschuss ist nicht öffentlich. Dort dürfen nur die Ausschussmitglieder sowie Ratsmitglieder teilnehmen.

Im Gemeinderat Tostedt sitzen für die Partei B90/ Die Grünen Alexander Gröngröft, Nadine Prigge, Manfred Koslowski, Hans-Joachim Benjamin und Karin Rogge-Wokittel. Die Fraktion bildet dort zusammen mit der Fraktion der SPD eine Gruppe. Auch die Gemeinderatssitzungen wie auch die Fachausschusssitzungen sind öffentlich – hier ist – entsprechend zur Samtgemeinde – der Verwaltungsausschuss nicht öffentlich. Wer in welchem Ausschuss von uns sitzt und in welchen Gemeinderäten in den anderen Mitgliedsgemeinden noch für uns Grüne Leute sitzen kann man auf unserer Internetseite unter dem Reiter „Ratsmitglieder“ nachschauen. Im Gemeinderat Wistedt sitzt für uns Dr. Bettina Wagner, im Gemeinderat Handeloh sitzt Waldemar Hindersin und im Gemeinderat Dohren sitzt Christa Biermann. In Heidenau sind wir als Partei bei den letzten Kommunalwahlen nicht angetreten – dort bilden jedoch einige unserer Parteimitglieder gemeinsam mit anderen BürgerInnen die UWG (Unabhängige Wählergemeinschaft) und vertreten so auch unsere Meinung dort. In den anderen Gemeinderäten in Kakenstorf, Königsmoor, Otter und Welle sitzt von uns Grünen niemand, da wir zum Zeitpunkt der letzten Kommunalwahlen leider niemanden hatten, der in den jeweiligen Gemeinden wohnt und/oder sich nicht für eine aktive Ratsarbeit erwärmen mochte. Insbesondere für diese Gliedgemeinden – aber auch in den anderen Gemeinden, in den wir bereits vertreten sind – und den Samtgemeinderat suchen wir weitere interessierte BürgerInnen, die uns bei der aktiven Ratsarbeit unterstützten!

Wer für uns auf Kommunalebene in einem der Räte sitzen möchte muss nicht Mitglied in der Partei sein. Mitmachen und mitreden auf den OV-Treffen kann auch jeder/jede, der/die interessiert ist, Kommunalpolitik mit uns zusammen zu machen.

Am 11. September 2016 sind Kommunalwahlen in Niedersachsen

Am 11. September 2016 ist es wieder soweit – in Niedersachsen sind wieder Kommunalwahlen. Dann sind die Bürgerinnen und Bürger Niedersachsens aufgerufen, die Ratsfrauen und Ratsherren in den Städten, Gemeinden und Samtgemeinden sowie die Kreistagsabgeordneten und die Regionsabgeordneten für die rund 2.200 kommunalen Vertretungen für die nächsten fünf Jahre zu wählen. Aktiv wahlberechtigt sind all diejenigen EU-Bürger/innen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens sechs Monaten ihren (Haupt-)Wohnsitz im Wahlgebiet haben. Passiv wahlberechtigt (d.h. wählbar) ist jede/r Wahlberechtigte/r, der oder die das 18. Lebensjahr vollendet hat, seit mindestens 6 Monaten ihren/seinen Wohnsitz im Wahlgebiet hat und die/der seit mindestens einem Jahr Bürger/in eines EU-Staates ist.

In der Samtgemeinde Tostedt werden folgende Gremien neu gewählt:

Samtgemeinderat

Für die Wahl des Samtgemeinderates gibt es zwei Wahlbereiche. Wahlbereich I umfasst die Kerngemeinde Tostedt, Wahlbereich II umfasst die umliegenden Gliedgemeinden (Dohren, Handeloh, Heidenau, Kakenstorf, Königsmoor, Otter, Welle, Wistedt). Jede in der Samtgemeinde wahlberechtigte Person kann sich in einem der beiden Wahlbereiche zu Wahl aufstellen lassen, unabhängig davon, ob sie in dem betreffenden Wahlbereich ihren Wohnsitz hat oder nicht.

Gemeinderäte

Dohren, Handeloh, Heidenau, Kakenstorf, Königsmoor, Otter, Tostedt, Welle, Wistedt. Jede wahlberechtigte Person kann sich nur für den Gemeinderat derjenigen Gliedgemeinde zu Wahl stellen, in der der sie ihren Wohnsitz hat.

Die Kandidaten, die wir als Ortsverband der Grünen für diese Wahlen aufstellen wollen bestimmen wir auf unserer Ortsverbandsversammlung am  13. Juni 2016 (Aufstellungsversammlung).

Kreistag

Zudem wird auch der Kreistag neu gewählt – die Kandidaten für den Kreistag werden nicht von den Ortsverbänden der jeweiligen Parteien bestimmt, sondern auf einer Versammlung des jeweiligen Kreisverbandes.

Der alte Vorstand ist der neue Vorstand

Auf unserer Ortsverbandssitzung am 09.02.2015 hat der Ortsverband von Bündnis90/Die Grünen Tostedt einen neuen Ortsvorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt. Mit Birgit Lohmann, Dr. Alexander Gröngröft und Karin Rogge-Wokittel (als Kassiererin) besteht der neue Vorstand aus den Mitgliedern unseres Ortsverbands, die auch schon den letzten Vorstand gebildet haben.

Nachdem das langjährige Vorstandsmitglied Dr. Peter Dörsam Anfang 2014 aufgrund seiner Kandidatur für das Amt des Samtgemeindebürgermeisters aus dem Vorstand ausgeschieden war, hatte Dr. Alexander Gröngröft die vakante Stelle im Vorstand übernommen. Birgit Lohmann und Karin Rogge-Wokittel gehörten dem Vorstand zu diesem Zeitpunkt bereits an. Die Zusammenarbeit im Vorstand klappt hervorragend und nachdem die Mitglieder des Ortsverbands den Vorstand für das Jahr 2014 entlastet hatten, war nun der geeignete Zeitpunkt, die Amtszeiten aller drei Vorstände durch die Neuwahl zu synchronisieren. Gegenkandidaten innerhalb des Ortsverbandes gab es nicht – der Vorstand sieht dies als Zeichen dafür, dass alle Mitglieder mit seiner Arbeit zufrieden sind und freut sich auf die weitere Zusammenarbeit.

Für den Vorstand

Birgit Lohmann